Grüner mit eigener Stellungnahme
LROP: Rothenfelder wollen selber planen
Naturwald am Palsterkamp – in den Plänen des Landes ist die Fläche viel zu groß eingezeichnet. Archivbild: Parton
Bad Rothenfelde. Der Entwurf zum Landesraumordnungsprogramm (LROP) hebt darauf ab, die Versiegelung von Flächen zu reduzieren. „Durchaus wünschenswert“, fanden die Mitglieder im Bad Rothenfelder Bauausschuss. Dass das Land jedoch stärker in die Planung der Gemeinde eingreifen will, will die Mehrheit nicht unterstützen. Grünen-Fraktionsvorsitzender Matthias Beckwermert gab eine eigene Stellungnahme ab, die dem ökologischen Aspekt Rechnung trägt.
Das Programm des Landes ist umfangreich: Die Verwaltung hat sich durchgewühlt und eine Stellungnahme erarbeitet, die sich in wesentlichen Punkten auch der Kritik des Städte- und Gemeindebundes anschließt. Bei der Ausweisung von Bauland soll etwa verstärkt auf Baulücken geachtet werden, fordert das Programm. Ein Ansatz, den die Gemeinde auch verfolgt, aber: „Diese Flächen stehen oft nicht zur Verfügung. Was bieten wir jungen Familien?“, fragte Iris Seydel, Vertreterin des Bürgermeisters, mit Blick auf die demografische Entwicklung. „Wenn wir die Innenentwicklung immer vorziehen müssen, greift das stark in die kommunale Planungshoheit ein“, so Seydel.
Außerdem brachte sie die besondere Situation der Kommune mit nur 7500 Einwohnern, aber 900000 Jahresbesuchern ins Gespräch. Klinik- und Kurgäste, aber auch die periodisch anreisenden Campingplatzbesucher würden in Bad Rothenfelde eine „besondere Versorgungssituation“ schaffen.
Umwelt im Blick
Anders als in Kommunen wie Glandorf sieht das Programm zwischen Dissen und Bad Rothenfelde die Chance zur Moorentwicklung. „Das würde auch eine Einschränkung für die Landwirtschaft und die Erweiterung des Pflegezentrums bedeuten“, gab Seydel zu bedenken. „Die Karte ist vor allem falsch“, kritisierte Grünen-Fraktionsvorsitzender Beckwermert. Einen Torfkörper gebe es ausschließlich im Bereich des Naturwaldes Palsterkamp, nicht aber auf einer Fläche von 24,6 Hektar.
Beckwermert hielt den Vorschlag der Gemeinde zwar für „nachvollziehbar“, vermisste aber das wesentliche Ziel: weniger Flächenversiegelung. Schließlich werde täglich deutschlandweit eine Fläche, die 106 Fußballfeldern entspricht, bebaut. „Das Baugesetzbuch allein reicht offenbar nicht aus, um die Versiegelung zu reduzieren“, stellte er fest und hält es für sinnvoll, große Einzelhandelsprojekte zu reduzieren: „Man kann auch in kleineren Läden einkaufen.“ Es sei zudem begrüßenswert, bei „Großprojekten“ vorab zu kooperieren. Der Fremdenverkehr bliebe unberührt vom Programm, weil eine gute Versorgungslage ohnehin gegeben sei.
Eine ökologisch ausgerichtete Stellungnahme, die im Ausschuss für zustimmendes Nicken, am Ende aber nicht für Stimmen sorgte. Die Ansätze seien für Bad Rothenfelde „nachvollziehbar und wünschenswert“, betonte Carl Bohlmann (CDU). „Die Frage ist aber: Brauche ich ein LROP, das mir untersagt, selbst diese Überlegungen anzustellen?“, fragte Ausschuss-Vorsitzender Franz-Josef Albers (SPD). „Niemand hindert uns, auch örtliche Zielvorstellungen wie diese festzulegen.“ Ob und wie das passieren könnte, ist offen.0 Kmentare zum Thema
Ein Artikel von Anne Spielmeyer